Bündnis90/die Grünen Ortsverband Tönisvorst
Pressemitteilung vom 19.01.2012 und Artikel der WZ v. 20.01.2012
Autofreier Ortskern - Markt in Vorst Artikel WZ u. RP v. 02.12.2011
http://www.rp-online.de/niederrhein-sued/willich/nachrichten/parkverbot-am-wochenende-1.2624452
Artikel der RP v. 09.11.2011
http://www.rp-online.de/niederrhein-sued/willich/nachrichten/gegen-autofreien-ortskern-1.2545799
Artikel der RP vom 24.10.2011
http://www.rp-online.de/niederrhein-sued/willich/nachrichten/ipads-fuer-ratsmitglieder-1.2524207
Artikel der WZ vom 24.10.2011
Autofreier Ortskern in Vorst
Artikel Stadtspiegel
http://www.stadt-spiegel-toenisvorst.de/index.php?id=2208&doc=22626
Rocknacht Tönisvorst Artikel der WZ vom 12.09.2011
Artikel der WZ und RP zum Niederrheinischen Radwandertag am 03.07.2011 vom 04.07.2011
http://www.wz-newsline.de/lokales/kreis-viersen/willich/opa-haengt-uns-alle-ab-1.702817
http://www.rp-online.de/niederrhein-sued/willich/nachrichten/rast-bei-flotten-rhythmen-1.1321339
WZ Artikel vom 09.06.2011 "Grünes neues Ratsmitglied"
schaut in euer Postfach!!!
WZ Artikel vom 09.06.2011 "SPD und CDU Chefs suchen Stellen"
Artikel der WZ vom 24.05.2011 über die Kreismitgliederversammlung am 21.05.2011
WZ vom 13.05.2011 Ja zu Bad, Bücherei und mehr Steuern
Pressemitteilung vom 06.04.2011 "Haushalt 2011"
Grüne wollen breite Basis für Tönisvorster Haushalt
Völlig überrascht und enttäuscht sind die Bündnisgrünen über das Vorpreschen der CDU in Sachen Haushalt. Überrascht deshalb, weil es aus Sicht der Grünen Sinn macht einen größtmöglichen Konsens zu finden, enttäuscht über die Art und Weise wie die Christdemokraten und ihre Gesprächspartner vorgehen.
„Für uns ist es unverständlich wie hier vorgegangen wird. Da machen zwei alte Männer einen Deal und holen sich für ihre machtpolitischen Ansprüche schnell noch die fehlende Mehrheit bei der GUT ab. Ausgerechnet die drei Fraktionsvorsitzenden, die in den letzten zehn Jahren dafür gesorgt haben, dass der politische und damit haushaltstechnische Karren so in den Dreck gefahren ist“, so Jürgen Cox, Fraktionsvorsitzender der Grünen. „Es ist schade, dass hier der Vorschlag der Verwaltung nicht akzeptiert wird und man den eigenen Bürgermeister im Regen stehen lässt. Ihm ist schließlich genau wie uns daran gelegen einen breiten Konsens zu finden. Erst werden die vorher vereinbarten Arbeitsgruppen von diesen dreien abgesagt und dann wird das Gespräch am 07.05. als Krisensitzung bezeichnet. . Das Gegenteil ist der Fall. Die Idee der Verwaltung war es, an diesem Tag genau die Punkte zu diskutieren, die kritisch sind und dies auf einer breiten demokratisch-fairen Basis“, so Cox weiter.
Kurt Wittmann, stellv. Fraktionsvorsitzender: „Kämmerin und Bürgermeister haben eine gute Vorlage gemacht. Es kann doch nicht im Interesse der Politik sein mit einer hauchdünnen Mehrheit den Haushalt zu verabschieden. Die Bürger sind es leid, wenn hier wieder Blöcke gebildet werden. Wenn wir ins HSK kommen, werden wir auf absehbare Zeit überhaupt keine gestalterischen Möglichkeiten mehr haben. Deshalb fordern wir alle drei Parteien auf, das Gespräch mit uns und den anderen Fraktionen zu suchen und nicht im Vorfeld bereits einen Haushalt zu verabschieden. Schließlich hat sich die FDP schon gegen Steuererhöhungen ausgesprochen; für CDU und GUT ist dies aber ein MUSS. Auch dort muss ein Kompromiss gefunden werden.“
Die Grünen weisen daraufhin, dass es bereits einige Beispiele in jüngster Zeit gibt, bei dem die Parteien zum Wohle der Stadt miteinander arbeiten. Warum soll das auf Fraktionsebene nicht auch gehen, fragen die Bündnisgrünen. „. „Auch wenn wir es nicht gutheißen, dass Frau Waßen als unabhängige Kämmerin zwei Tage mit der CDU in Klausur fährt um dort den Haushalt zu diskutieren, denken wir, dass wir den Vorschlag der Verwaltung wahrnehmen sollten und nicht bereits im Vorfeld Fakten schaffen“ so Cox.
Abschließend fordern die Grünen, umgehend mit allen Parteien und Verwaltung die Problemfelder Schwimmbad, Bücherei, OGS und das papierlose Ratsinformationssystem gemeinsam zu diskutieren und zum Wohle der Stadt Kompromisse zu erarbeiten. Die Aufgaben, die uns in den nächsten Jahren erwarten, bedürfen einer breiten Basis. Machtspielchen und Polemik haben in der aktuellen Situation nichts verloren.
Pressemitteilung an WZ, RP und NiB vom 15.03.2011
SPD und Grüne: Statt Karnevalszug „Open Air“-Party
In einer gemeinsamen Pressemitteilung nehmen die Bündnisgrünen und die SPD Tönisvorst Stellung zu dem Vorschlag des TKK, zukünftig keinen Karnevalszug mehr in Vorst ziehen zu lassen. Die beiden Fraktionschef´s Dr. Michael Horst (SPD) und Jürgen Cox (Grüne) sind sich darin einig, dass man sich damit nicht der Gewalt die von Jugendlichen ausging, beugen will, sondern auch aus ökologischen und ökonomischen Gründen den Nelkensamstagszug in Vorst für nicht länger tragbar hält. Die beiden Fraktionen bringen einen Alternativvorschlag in die Diskussion ein:
Anstelle des Zuges in Vorst könnte eine "Open Air" Veranstaltung auf Marktplatz von z. B. zweistündiger Dauer unter Einbindung aller Brauchtumsvereine (Tanzmariechen, Husaren, Gardeauftritte etc.) zum Erhalt des Brauchtums und als Auftakt des Straßenkarnevals durchgeführt werden. Eine solche örtliche begrenzte Veranstaltung sei auch aus dem Gesichtspunkt der Sicherheit besser plan- und durchführbar, als ein Zug quer durch den ganzen Ort. Vize-Bürgermeister Uwe Leuchtenberg: „Für die vielen nur fröhlich feiernden Vorster sollte wir in Gesprächen mit den Vereinen an einem gemeinsamen Tisch versuchen, eine Lösung umzusetzen die der KG Rot-Weiß orst und dem Willen der Vorster entspricht und schauen, ob das dann ohne solche Ausschreitungen klappt“.
Gleichwohl fordern beide Fraktionen eine Diskussion mit der Verwaltung hinsichtlich der Vorfälle insbesondere im kleineren Stadtteil Vorst. Hier sollen sich Jugendliche via Facebook zum „Prügeln“ verabredet haben. Insbesondere auf Grund der Tatsache, dass sich im letzten Jahr ähnliches abspielte, ist es für die beiden Fraktionen ohne weitere Erläuterungen nicht nachvollziehbar, weshalb hier die Kreispolizeibehörde nicht Herr der Lage war.
In diesem Zusammenhang fordern Horst und Cox auch Bürgermeister Goßen auf, diese Vorfälle im Rahmen des „Runden Tisches zur Gewaltprävention“ zur Sprache zu bringen. Schließlich bringe es ja nichts, ähnliche Vorfälle im nächsten Jahr in St. Tönis oder in einer anderen Gemeinde im Kreis Viersen vorzufinden. Zudem stelle sich die Frage, wer in diesem Jahr in St. Tönis neben dem KOD den Zug als so genannte „Security“ begleitet habe. Hier sei von Vorfällen berichtet worden, wonach ein privater Sicherheitsdienst Jugendliche „zumindest recht unsanft“ während des Zuges behandelt hätten. Soweit dies zutreffe, sollte man auch darüber diskutieren, ob dies der Deeskalation von Gewalt diene oder nicht dadurch Gewalt eher gefördert werde. Außerdem wollen die beiden Fraktionschefs wissen, nach welchen Kriterien dieser Sicherheitsdienst ausgewählt wurde.
Originaltext:
Grüne sorgen sich um die Gesundheit der Gymnasiasten
Die Bündnisgrünen Tönisvorst fordern den Bürgermeister auf umgehend das Kreisgesundheitsamt einzuschalten.
Die Mensa des Gymnasiums Tönisvorst beschäftigt die Politik nun schon seit einiger Zeit. Nun schalten sich auch noch einmal die Bündnisgrünen um Fraktionschef Cox in die aktuelle Debatte ein. Cox: „Besorgte Eltern sind an uns herangetreten und haben sich über die Feuchtigkeit und die damit mit einigem zeitlichen Nachlauf verbundene Schimmelpilzbildung geäußert. Wir fordern deshalb Herrn Goßen auf, sich umgehend mit dem Kreisgesundheitsamt in Verbindung zu setzen und zu garantieren, das durch umherfliegende Schimmelpilzsporen die Ausgabe der Speisen im „Keller“ nicht gesundheitsgefährend für die Schüler ist.“
Der Innenausbau der Räumlichkeiten der Mensa ist sind zwar neu, nicht aber die umliegenden Räumlichkeiten. Die Grünen gehen davon aus, dass es in weiten Teilen des Kellers feucht ist. Für die Grünen ist es sowieso völlig unverständlich, weshalb die Mensa im Keller des Schulgebäudes gebaut wurde. Die Räumlichkeiten im Erdgeschoss sind dazu wesentlich besser geeignet. Kurt Wittmann, Grünensprecher im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gebäudemanagement und Liegenschaften dazu: „Wir werden jetzt sicherlich bis zur nächsten Sitzung warten müssen bis die Fragen der Kosten und Verantwortlichkeiten geklärt sind. Dann muss auch dazu Position bezogen werden, weshalb man unbedingt die Mensa im Keller des Gebäudes haben wollte.“
Einig sind sich die Grünen allerdings darin, dass die Frage der Gesundheitsgefährdung keinen Aufschub duldet und fordern der Bürgermeister auf umgehend tätig zu werden.
Artikel der RP und WZ vom 25.02.2011
http://www.wz-newsline.de/lokales/kreis-viersen/tonisvorst/obststand-bleibt-vor-der-bank-1.586731
Artikel der WZ und RP vom 19.02.2011 CDU Resolution
http://www.wz-newsline.de/lokales/kreis-viersen/tonisvorst/hitzige-debatte-um-resolution-1.581468
Artikel der WZ ehemaliger Bürgermeister Albert Schwarz über das Kasernengelände im Forstwald:
http://www.wz-newsline.de/lokales/kreis-viersen/tonisvorst/anwohner-wollten-wald-1.571278
Pressemitteilung vom 04.02.2011 Kasernengelände
Altes Kasernengelände:
Grüne befürchten Entscheidung hinter verschlossenen Türen
Scharf gehen die Bündnisgrünen Tönisvorst mit dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, FDP und GUT hinsichtlich des alten Kasernengeländes ins Gericht. Wie bereits berichtet haben sich die Grünen bereits vor einigen Wochen gegen eine Komplettbebauung des alten Kasernengeländes ausgesprochen. „Doch was da jetzt in Form eines Antrages an den Planungsausschuss herangetragen wird, schlägt dem Fass den Boden aus,“ so Cox, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen.
Die Grünen befürchten nämlich, dass mit diesem Antrag bereits - unter dem Vorwand „nur so ist der städtische Haushalt zu retten“- eine Vorentscheidung für eine Komplettbebauung gefallen ist.
Der Verwaltungsvorschlag die Angelegenheit in den Arbeitskreis zu geben und ggfs. über Ausgleichsflächen nachzudenken halten die Grünen für bedenklich. Die Arbeitskreise tagen nicht öffentlich.
Cox: „Ich befürchte, dass sich die Fraktionen von CDU, FDP und GUT bereits einig sind und dieses ökologisch wichtige Gebiet „verhöckern“ wollen und das dann als Haushaltskonsolidierungs-maßnahme darstellen.
Man darf nicht vergessen, dass CDU, FDP und GUT eine Mehrheit bei den Haushaltsberatungen haben.
Besonders verärgert sind die Grünen darüber, dass sich die GUT, die sich gerne als „Altgrüne“ und Bürgerpartei darstellen, so positionieren. „Das hat nichts mit „Grün“ zu tun, sondern hier geht es in erster Linie um andere Interessen“, so Wittmann, stellv. Fraktionsvorsitzender. „Ich würde mich freuen, wenn wir uns irren und wir gemeinsam nach anderen Möglichkeiten suchen. Mit einem Naherholungsgebiet ist St. Tönis schließlich nicht gesegnet Baulücken haben wir in Tönisvorst schließlich genug und Wohngebiete um jeden Preis brauchen wir sicher auch nicht.“
Radwandertag
Pressemitteilung vom 17.01.2011 an WZ und RP
Grüne gegen Baugebiete in Vorst und St. Tönis
Bei ihrer ersten Fraktionssitzung 2011 legten die Fraktion der Bündnisgrünen ihre Schwerpunkte für 2011 fest. Dabei attackierten die Grünen insbesondere Herbert Derksen von der Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster. Derksen fordere nun, wie auch einige Andere, eine Komplettbebauung auf dem ehemaligen Kasernengelände. Hier hatte man den Anwohnern in der letzten Legislaturperiode seitens Verwaltung und Politik versprochen das Gelände aufzuforsten und lediglich einen kleinen Teil zur Finanzierung dieser Maßnahme zu bebauen.
Kurt Wittmann: „ Abgesehen davon, dass wir aus ökologischen Gesichtspunkten dort kein weiteres Baugebiet ausweisen wollen, muss die Politik den Bürgern Nachhaltigkeit bieten. Wir stehen zu der Entscheidung, die die Fraktion der Grünen schon in der letzten Legislaturperiode getragen hat.“
Durch den Dioxinskandal in Futtermittel n fühlen sich die Grünen auch in ihrer Haltung gegenüber der industriellen Schweinemastanlage, die in Vorst gebaut werden soll gestärkt.
Cox, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Wir haben über 300 Unterschriften gesammelt. Wir wissen mittlerweile auch, dass im Moment rechtlich kaum Möglichkeiten bestehen, das Vorhaben zu verhindern. Sollte die Anlage gebaut werden, werden wir nach wie vor gegen diese Art der Massentierhaltungen mobil machen.“
„Der Bau dieser Mastanlage, wird sich natürlich auch auf unser Abstimmungsverhalten in Bezug auf das Baugebiet Vorst-Nord auswirken. D.h. wir lehnen eine Bebauung am Ortsrand in der Nähe dieser Anlage ab. Zudem werden wir auch nicht mehr den weiteren Kiesabbau am Graverdyk befürworten, da es aus unserer Sicht keinen Sinn macht ein Naherholungsgebiet in Spe´in der Nähe eines industriellen Mastbetriebes zu planen“, so Josef Packbier, Mitglied im Planungsausschuss.
Die Grünen bleiben damit ihrer vor der Wahl festgelegten Grundsätze treu, keine neuen Baugebiete auszuweisen, bevor nicht die Baulücken in Tönisvorst geschlossen sind. Außerdem will man erst einmal die Ergebnisse der Arbeitskreise Innenstadtentwicklung in St. Tönis und Vorst abwarten.
Artikel WZ zum Vorster Raatssaal als Trauzimmer vom 25.11.2010. Frau Wassen, CDU, SPD und GUT zeigten sich gegenüber Behinderten nicht von der besten Seite.
Tönisvorst. Nach vielen Debatten um behindertengerechte Zugänge zu den Ratssälen in St. Tönis und Vorst und mögliche Trauzimmer in beiden Stadtteilen, hat jetzt der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gebäudemanagement und Liegenschaften eine Entscheidung getroffen: In St. Tönis wird voraussichtlich im nächsten Jahr das bisherige Trauzimmer modernisiert. Vom Erdgeschoss bis zur zweiten Etage soll durch den Einbau eines Liftes ein barrierefreier Zugang zum Ratssaal geschaffen werden. In Vorst wird je nach Bedarf der Ratssaal zum Standesamt umfunktioniert. Aus Kostengründen sah der Ausschuss dort von einem behindertengerechten Ausbau ab.
Ein kurzer Film zeigte die Schwierigkeiten für Behinderte
Mitarbeiter der Verwaltung waren unter die Hobbyfilmer gegangen und hatten im Vorster Verwaltungsgebäude den verzweifelten Versuch einer Rollstuhlfahrerin aufgenommen, mit ihrem Gefährt den Ratssaal zu erreichen. Der Film wurde in der Ausschusssitzung gezeigt. Damit wurden auch die vielen Maßnahmen hin zu einer vollkommenen Barrierefreiheit deutlich gemacht: angefangen von einer kleinen Rampe am Eingangsportal, über mindestens drei notwendige Treppenlifte bis hin zu automatischen Öffnungsvorrichtungen am Portal und an weiteren Zwischentüren. Nicht zu vergessen der Einbau einer behindertengerechten Toilette.
„Dieser Aufwand steht in keinem Verhältnis zum Ertrag“, sagte Kämmerin Nicole Waßen. Beträge von rund 200 000 Euro, die etwaige Veränderungen kosten könnten, machten die Runde. Bis auf Grüne und FDP war sich der Ausschuss einig: Ausbau nein, Umgestaltung des Ratssaals zu einem Trauzimmer ja. Bereits am 17. Dezember soll dort die erste Trauung stattfinden.
„Wir werden, was die Zahl der Trauungen angeht, aus St. Tönis kein Las Vegas machen.“
Andreas Hamacher, CDU
Der Ausschuss sah aus Kostengründen von einer kompletten Neugestaltung des Trauzimmers auf der St. Töniser Hochstraße ab. Dort soll lediglich das bisherige Zimmer mit rund 8000 Euro modernisiert werden. Für diese Lösung votierte auch Andreas Hamacher (CDU): „Wir werden, was die Zahl der Trauungen angeht, aus St. Tönis kein Las Vegas machen.“ Vertreter von SPD und der Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster konnten sich vorstellen, dass auch andere Räumlichkeiten in St. Tönis für Trauungen infrage kämen, wie zum Beispiel der Mertenshof.
Nicole Waßen war mit dem behindertengerechten Ausbau des Verwaltungsgebäudes an der St. Töniser Hochstraße einverstanden. Hierzu müssen rund 90 000 Euro bewegt werden: Ein Lift kostet rund 40 000 Euro. Jeweils mit 10 000 Euro dürften der Einbau entsprechender Übergänge und der Einbau einer behindertengerechten Toilette zu Buche schlagen. Jeweils 10 000 Euro kosten die auf den drei Etagen notwendigen Umbauten und Brandschutzmaßnahmen. Die große Lösung, bei der die Stadtbücherei zumindest einen Raum abgegeben hätte, war somit vom Tisch.
Großer Anklang an unserem Infostand auf dem Markt in Vorst
Infostand in Vorst, Markt
Artikel RP vom 19.11.2010:
Schweinemast: noch Beratungsbedarf
Tönisvorst (RP) Gut besucht war die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses im St. Töniser Rathaus. Das Thema Schweinemast zwischen Vorst und Oedt, das die vielen Zuhörer am meisten interessierte, wurde allerdings vertagt, was die Besucher mit Applaus quittierten.
Sie hoffen auf eine Verzögerung des Vorhabens. Rechtlich allerdings steht dem neuen Schweinemastbetrieb nichts mehr im Weg. Die Baugenehmigung ist erteilt und die zuständigen Ämter – Untere Landschaftsbehörde, Veterinäramt und Bezirksregierung – haben keine Bedenken. Tierschützer freilich sehen das anders.
Ein Landwirt aus Stiegerheide, der in Kempen bereits eine Schweinemast betreibt, möchte im Bereich Graverdyk, Hahnenweide eine 1420 Quadratmeter große Halle bauen, in der 1460 Schweine gemästet werden. Bis zur nächsten Wohnbebauung auf Vorster Gebiet sind es 250 Meter, bis zum ersten Haus in Oedt gut 400 Meter. Die Anwohner befürchten Lärm und Gestank. Jürgen Cox, Sprecher der Grünen, hatte eine Anfrage an den Ausschuss gerichtet. Da die Antwort der Verwaltung erst zur Sitzung vorlag, sahen die Fraktionen noch Beratungsbedarf.
Die Verwaltung teilt in der Vorlage mit, dass laut Landwirtschaftkammer bereits 150 Meter Abstand zum nächsten Wohnhaus ausreichend seien, um Geruchsbelästigungen zu vermeiden. Die Gülle dürfe darüber hinaus nur zum Teil und auch nur zu bestimmten Zeiten als Dünger auf die Felder gespritzt werden, der Großteil müsse in einem Hochbehälter gesammelt und abtransportiert werden. Auswirkungen auf das Grundwasser seien nicht zu befürchten. Zur nächsten Sitzung des Ausschusses im neuen Jahr wird das Thema noch einmal auf der Tagesordnung stehen.
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